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Arbeitsplätze sichern und Stabilität des Finanzplatzes stärken

Die notwendig gewordene Rettung der Credit Suisse war ein Schock für unser Land. Dank den vom Bundesrat beschlossenen Notmassnahmen konnte eine wirtschaftliche Katastrophe für die Schweiz und die Welt abgewendet werden. Die FDP hat als eine der ersten Parteien gefordert, dass die Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wirtschaft möglichst gering ausfallen und die Verantwortlichkeiten rasch geklärt werden sollen. Mit der Blockierung der Bonuszahlungen für die Topmanager der Credit Suisse hat der Bundesrat eine erste Forderung erfüllt. Nun ist es wichtig, eine Strategie für einen stabilen Finanzplatz zu erarbeiten. Die FDP begrüsst in diesem Sinne die Pläne des Bundesrates, eine umfassende Evaluierung der «Too big to fail»-Regeln vorzunehmen.

Prüfung des «Too big to fail»-Regelwerks rasch anpacken


Der Bundesrat hat heute die Sonderbotschaft zu den beiden dringlichen Krediten verabschiedet. Bereits kurz nach Bekanntgabe der Massnahmen zur CS-Rettung durch Bundesrat, SNB, Finma und UBS präsentierte die FDP ihre Forderungen zum Schutz der Arbeitsplätze und dem Finanzplatz des Landes. Mit der Blockierung der Bonuszahlungen an CS-Topmanager gemäss Artikel 10a des Bankengesetzes wurde eine erste FDP-Forderung erfüllt. Nun gilt es, eine Strategie für den Finanzplatz zu entwickeln, die den neuen Realitäten entspricht und rasch umgesetzt werden kann. Die heutige Ankündigung des Bundesrates geht daher in die richtige Richtung, insbesondere die geplante Überprüfung und mögliche Anpassung der «Too big to fail»-Regeln. In einem zweiten Schritt ist die Abspaltung des Schweizer Geschäfts der Credit Suisse notwendig, um die Risiken der neuen Mega-Bank zu reduzieren. In diesem Zusammenhang nimmt die FDP die Ernennung von Sergio Ermotti zum CEO der UBS zur Kenntnis und erwartet, dass er alles daransetzt, um den Verlust von Arbeitsplätzen zu minimieren und eine möglichst reibungslose Übergangsphase für die Betroffenen zu gewährleisten.

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