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«Schweizer Neutralität: Quo vadis?»

Wie steht es um die Neutralität der Schweiz angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine? Diese Frage hat am Montag, 4. September 2023, trotz schönstem Sommerwetter rund 60 Interessierte in das Bärtschihus gelockt.

Der gemeinsame Anlass der Ortsparteien von SVP, SP, FDP und Jungfreisinn fand im Rahmen der Veranstaltungsreihe «FDP-Talk» statt. Nach kurzer Einführung in das Thema durch Johannes Matyassy, Präsident der FDP Muri‑Gümligen, leitete die SRF Rundschau Moderatorin Franziska Ramser die Diskussion zwischen Werner Salzmann (Ständerat SVP/BE), Laura Bircher (Nationalratskandidatin, Präsidentin FDP Mittelland‑Nord) und Edith Siegenthaler (Nationalratskandidatin, Grossrätin SP/BE). Roger Dubach (stv. Direktor Direktion für Völkerrecht EDA) legte als Experte mit fundiertem Wissen die Basis für die Diskussion. Die Veranstaltung war so nicht nur eine politische Diskussion sondern auch eine Gelegenheit, Wissen zu vertiefen. Einig waren sich die Teilnehmenden in der Verurteilung des Angriffskriegs. Auch dass beim Begriff der Neutralität zwischen rechtlicher und politischer Neutralität zu unterscheiden ist, wurde unabhängig der politischen Ausrichtung vertreten. Bei der Neutralität handelt es sich demnach um ein politisches Instrument, das dynamisch und im Kontext der gegenwärtigen Situation zu betrachten ist. Es bestehe die Notwendigkeit, dass der Bundesrat angesichts aktueller Entwicklungen flexibel handeln könne. Mit fortschreitender Diskussion und je konkreter die Fragestellungen waren, umso grösser waren die Unterschiede in den Voten der Podiumsteilnehmenden. Nicht unerwartet war man sich beispielsweise bei der Übernahme von Sanktionen gegen russische Oligarchen und der Wiederausfuhr von Kriegsmaterial keineswegs einig. Die anschliessende Runde mit diversen Fragen aus dem Publikum verdeutlichte die Aktualität und die Vielschichtigkeit des Themas. Das übliche rechts-links Schema scheint nicht zu funktionieren und es ist sehr individuell, auf die Frage «Quo vadis?» zu antworten. Abgerundet wurde der Abend mit einem feinen Apéro riche vor dem Bärtschihus, an den Stehtischen wurde angeregt und parteiübergreifend bis in die Nacht hinein weiterdebattiert.

           

Foto: Das Podium im Bärtschihus: Von links: Edith Siegenthaler (Nationalratskandidatin, Grossrätin SP/BE), Werner Salzmann (Ständerat SVP/BE), Franziska Ramser (Moderatorin), Laura Bircher (Nationalratskandidatin, Präsidentin FDP Mittelland Nord) und Roger Dubach (stv. Direktor Direktion für Völkerrecht EDA).

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